Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen DeliveryBrandsGermany (nachfolgend „Lizenzgeber") und seinen Vertragspartnern (nachfolgend „Lizenznehmer") im Zusammenhang mit der Lizenzierung virtueller Liefermarken und damit verbundenen Leistungen. Abweichende Bedingungen des Lizenznehmers werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Gegenstand ist die zeitlich begrenzte Überlassung von Nutzungs- und Verwertungsrechten an virtuellen Liefermarken (Konzepte, Rezepturen, Markenauftritte, Menüstrukturen, Marketingmaterial) zum Betrieb auf Lieferplattformen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Lizenz- und Kooperationsvertrag.
Angebote auf dieser Website sind unverbindlich und stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst durch Unterzeichnung eines individuellen Lizenz- und Kooperationsvertrages durch beide Parteien zustande.
Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Vertrag. Grundsätzlich beträgt die Gesamtgebühr 12 % der über die lizenzierten Marken erzielten Netto-Umsätze, sofern nicht abweichend vereinbart. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Der Lizenznehmer verpflichtet sich zur Einhaltung der vereinbarten Qualitäts- und Hygienestandards, zur ordnungsgemäßen Führung der Marken auf den Lieferplattformen sowie zur Gewährung des vereinbarten Zugangs zu den Backoffice-Systemen der Lieferplattformen.
Der Lizenzgeber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Lizenzgeber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen.
Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem individuellen Lizenz- und Kooperationsvertrag. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist — soweit gesetzlich zulässig — der Sitz des Lizenzgebers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.